Brexit

Für viele kam es überraschend doch am Morgen des 23. Juni 2016 wurde es zu einer traurigen Gewissheit: Mit einer knappen Mehrheit von rund 52 Prozent hatten die Briten für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gestimmt, den sogenannten Brexit (Britain + Exit). Auslöser für das Referendum war ein Wahlversprechen von David Cameron für die Unterhauswahl 2015 in Großbritannien. Sollten seine Tories wiedergewählt werden, wird er eine Volksabstimmung zum Verbleib in der EU durchführen – und er hielt Wort. Mit der Durchführung und dem letztendlichen Wahlergebnis schrieb David Cameron traurige Geschichte für den europäischen Staatenverbund und für sich persönlich. Noch am selben Tag trat er von seinem Posten als Premierminister zurück. Am 13. Juli zog seine Nachfolgerin Theresa May in die Downing Street Nr. 10 ein, um das Brexit-Erbe anzutreten.

Seitdem wurde viel über mögliche Veränderungen, Auswirkungen und Nebeneffekte durch den Brexit diskutiert. Bislang ist das aber alles nur Theorie, da das offizielle Austrittsgesuch Großbritanniens nach Artikel 50 des Vertrags von Lissabon nach wie vor nicht vorliegt. Geplant ist, dass die Briten den Austrittsprozess im März in Gang bringen. Vorab muss allerdings das höchste britische Gericht den Brexit-Plänen der Premierministerin Theresa May zustimmen, wie der Supreme Court in London im Januar 2017 entschieden hat. Erst danach kann May die Erklärung für die Scheidung der EU einreichen. Wenn die Briten, wie angekündigt, den Zeitplan einhalten, steht uns ein langer Verhandlungsmarathon bevor, dessen Ausgang heute wohl noch niemand abschätzen kann.

Nun hat jedoch ein englisches Gericht entschieden, dass das britische Parlament dem Brexit zustimmen muss, bevor die Premierministerin diesen Antrag stellen darf. Die Regierung hat bereits angekündigt, die Entscheidung anzufechten. So wird sich wohl der Oberste Gerichtshof mit dem Fall befassen müssen. Diese neue Wendung wird den Prozess sicherlich verzögern. Schon am Tage des Ergebnisses der Volksabstimmung war die Lage gespalten. Denn wie die folgende Übersicht zeigt, stimmten nicht alle Teile Großbritanniens für den Austritt:

Zudem gab es auch Generationenunterschiede. Während die Jugend für einen Verbleib gestimmt hat, hat die ältere Generation den Austritt der Zukunft Europas, den jungen Menschen, besiegelt.

Doch was für Konsequenzen bringt ein Brexit denn nun mit sich?

Die Befürworter des Brexits behaupten, der britischen Wirtschaft würde ein Austritt neuen Schwung verleihen. Allerdings lässt das Argument zahlreiche Faktoren außer Acht, die zurzeit der Wirtschaft durch die Mitgliedschaft in der EU entgegenkommen. Genannt sei hier der freie Zugang zum EU-Binnenmarkt. Ihn müssen die Briten entsprechend des Vertrags zwei Jahre nach ihrem Austrittsgesuch verlassen. Ob sich die EU auf die erwarteten Handelserleichterungen der Briten einlässt, wird sich dann zeigen. Es ist aber zu erwarten, dass sich die EU es Großbritannien bei den Verhandlungen nicht einfach machen wird: Out is out!

Brexit-Videos der EVP https://we.tl/3Ohz2Fyie8