Freihandelsabkommen

Vereinbaren zwei oder mehr Länder ein Freihandelsabkommen, bauen sie im
internationalen Waren- und Dienstleistungsverkehr Barrieren ab, die den
Handel einschränken oder erschweren. Die häufigsten Formen von
Handelshemmnissen sind:

  • Zölle, die auf den Import von Gütern aus dem Ausland erhoben werden können. Sie werden auch als tarifäre Handelshemmnisse bezeichnet
  • Einfuhrkontingente schreiben vor, dass bestimmte Güter nur bis zu einer festgelegten Gesamtmenge pro Zeitraum importiert werden dürfen (nicht-tarifär)
  • Importverbote; bestimmte Güter dürfen nicht in ein Land eingeführt werden, z.B. bei Nahrungsmitteln, wenn diese nicht den landesüblichen Hygiene- und Qualitätsstandards genügen (nicht-tarifär)

 

Freihandelsabkommen ermöglichen demnach eine günstigere und/oder einfachere Einfuhr von Waren und Dienstleistungen ausländischer Hersteller, wodurch auch die Angebote inländischen Anbieter häufig günstiger werden.  Ein klarer Vorteil für den Konsumenten, der eine günstigere und größere Produktpalette zur Auswahl hat.  Doch bezieht sich freier Handel nicht nur auf materielle Güter, welche von Rohstoffen und landwirtschaftlichen Produkten bis hin zu Industriegütern reichen – auch Dienstleistungen sind Güter, die jedoch nicht zwangsläufig Gegenstand eines Freihandelsabkommens sein müssen.

Staaten haben innerhalb der Satzung der Welthandelsorganisation (WTO) auch die Möglichkeit, untereinander bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen zu schließen. Dadurch können Exporteure einen bevorzugten Zugang zu den Märkten erhalten. Die konkrete Ausgestaltung ist Verhandlungssache.

Handelsfreiheiten und Globalisierung haben in der EU sowie weltweit die Lebensstandards stark verbessert und Armut reduziert. Sie schaffen Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze und stärken die wirtschaftlichen und
politischen Beziehungen zu Drittländern. Dennoch sind die dafür nötigen Freihandelsabkommen in den letzten Jahren in die Diskussion geraten. Obwohl die EU bereits zahlreiche Freihandelsabkommen abgeschlossen hat, sorgte vor allem das transatlantische Handelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) für Aufregung in der Öffentlichkeit. Bei den 2013 begonnenen Verhandlungen spielen nicht-tarifäre Handelsrestriktionen die entscheidende Rolle, da die Importzölle auf beiden Seiten bereits auf niedrigem Niveau liegen. Dennoch erhoffen sich beide Seiten von einem Abkommen Wachstumsimpulse für die Wirtschaft und mehr Arbeitsplätze. Gegner des Abkommens haben Sorge vor dem Abbau europäischer Standards. Zu einem regelrechten Symbol wurde das sogenannte Chlorhühnchen aus Amerika. Mythos oder Fakt? Sehen sie selbst

Ein weiteres (umstrittenes) Abkommen ist das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA, ein internationaler Vertrag zwischen der Europäischen Union und Kanada – dem zwölftwichtigste Handelspartner der EU. Nach fünf Jahren der Verhandlungen konnte CETA, das erste Handelsabkommen der EU mit einer Weltwirtschaftsmacht, 2014 abgeschlossen werden.

Am 27. Oktober sollte dann das zwischen 2009 und 2014 ausverhandelte Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada feierlich unterzeichnet werden – mit den Unterschriften aller 28 Regierungschefs. Das wallonische Nein zu CETA droht den gesamten Ratifizierungsprozess lahmzulegen. Letztendlich stimmte die belgische Region aber doch zu. Mit einer 4-tägigen Verzögerung konnten die Spitzenvertreter der Europäischen Union am 30. Oktober mit dem kanadischen Premier Justin Trudeau zur Unterzeichnung von CETA zusammenkommen. Bei seiner Ankunft wurde Trudeau von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk empfangen. Doch bevor das Abkommen in Kraft tritt, muss es erst vom Europäischen Parlament und den Regierungen der Mitgliedstaaten der EU gebilligt werden. Nach bisherigen Planungen soll das Plenum des EU-Parlaments im Februar 2017 über CETA abstimmen.