Grenzschutz und Migration

In den letzten beiden Jahren war Europa der größten Migrationswelle seit dem Zweiten Weltkrieg ausgesetzt. Mehr als 1 Millionen Kriegsflüchtlinge und Migranten sind in der EU angekommen. Die meisten kommen aus Syrien über die sogenannte Mittelmeerroute. Tausende sind bereits bei dem Versuch, in die EU einzureisen, auf dem Meer zu Tode gekommen. Die Europäische Union hat angesichts der Krisenlage zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Ursachen anzugehen, als auch die Auswirkungen besser in den Griff zu bekommen. Vor allem die EU-Länder mit einer Außengrenze trugen in der Zeit eine große Verantwortung für die Grenzkontrollen. Da es keine dauerhaften Grenzkontrollen zwischen Schengen-Ländern gibt, sind Kontrollen an den Außengrenzen umso wichtiger. Im Schengen-Raum könnte ein straffälliger aus Italien ungehindert bis zur polnisch-ukrainischen Grenze entkommen. Frontex, die EU-Grenzschutzagentur, kann jedoch Ländern, die einem starken Migrationsdruck ausgesetzt sind, zusätzliche technische Unterstützung anbieten. Die Agentur stellt deshalb sicher, dass wichtige Informationen (z.B. zu gefälschten Dokumenten, gestohlenen Autos oder Menschenhändlern) unverzüglich allen Grenzbehörden mitgeteilt werden.

Frontex

Rolle: Frontex unterstützt die EU-Länder und die assoziierten Schengen-Staaten bei der Verwaltung ihrer Außengrenzen.
Direktor: Fabrice Leggeri
Gründungsjahr: 2004
Beschäftigte: 315
Budget: 250 Millionen Euro
Sitz: Warschau (Polen), Stand Januar 2016

Wegen der Flüchtlingskrise haben sich die EU-Mitgliedstaaten, auf Antrieb der EVP-Fraktion, zudem für die Einrichtung einer neuen Europäischen Grenz- und Küstenwache geeinigt. Die Behörde geht aus der bisherigen Grenzagentur Frontext hervor. Seit Dezember steht eine Reserve von 1500 Grenzschützern bereit, die in Krisensituationen schnell an die EU-Außengrenzen geschickt werden können. Mithilfe von Frontex arbeiten die Grenzschutzbeamten in der EU heute enger zusammen. Bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität geht es allerdings nicht nur um Informationsaustausch. Weitere bereits vollzogene Schritte sind die humanitäre Hilfe, die Umverteilung von bereits in der EU befindlichen Asylbewerbern, die Neuansiedlung schutzbedürftiger Menschen sowie die Rückführung von Flüchtlingen ohne Asylanspruch.

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