Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten

Der EMPL-Ausschuss ist in erster Linie für die Beschäftigungspolitik und sämtliche Aspekte der Sozialpolitik zuständig sowie für die Arbeitsbedingungen, die Berufsausbildung und die Freizügigkeit der Arbeitnehmer und Rentner.

Der EMPL-Ausschuss hat insgesamt 55 Mitglieder, die die verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament vertreten. Die Arbeitsfähigkeit des Ausschusses wird durch den Vorsitz, vier stellvertretende Vorsitze und die Koordinatoren sichergestellt, die von den Fraktionen benannt werden, um die Arbeit des Ausschusses mit den Prioritäten der entsprechenden politischen Familie zu verbinden.

Der EMPL-Ausschuss arbeitet eng mit dem Rat, der Europäischen Kommission sowie anderen Einrichtungen und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, um den Rechtsrahmen in den Bereichen, die in seiner Zuständigkeit liegen, zu beeinflussen und zu bestimmen. Während der neuen Wahlperiode decken diese Bereiche eine große Bandbreite von Tätigkeiten ab. Hierzu gehören die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei Jugendlichen, die Bekämpfung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, die Verhinderung von Fällen des Missbrauchs, wie nicht angemeldeter Erwerbstätigkeit oder der Umgehung von Rechtsvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer, und die Verbesserung der Vorschriften über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

Industrie, Energie und Forschung

Der ITRE-Ausschuss ist zuständig für die Industrie-, Forschungs- und Energiepolitik sowie die Informationsgesellschaft und Informationstechnologie der Europäischen Union. Dadurch, dass der Ausschuss eng mit dem Rat und der Kommission bei der europäischen Gesetzgebung zusammenarbeitet, ist er einer der wichtigsten Ausschüsse im Europäischen Parlament.

Im ITRE-Ausschuss sitzen 66 Mitglieder, die die verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament vertreten. Durch den Vorsitzenden, die vier Stellvertreter und die Koordinatoren, die von den Fraktionen benannt werden, wird die Arbeitsfähigkeit des Ausschusses garantiert. Die Koordinatoren verbinden die Arbeit des Ausschusses mit den Prioritäten der entsprechenden politischen Familien.

Durch die enge Zusammenarbeit mit dem Rat, der Europäischen Kommission sowie anderen Einrichtungen und Vertretern der Zivilgesellschaft, versucht er den Rechtsrahmen, der in seiner Zuständigkeit liegt, zu beeinflussen und zu bestimmen. Durch sein breites Zuständigkeitsfeld befasst er sich mit einer Vielzahl an Themen. Hierzu gehört die Förderung neuer Technologien – einschließlich Maßnahmen in Bezug auf KMU-, die Verbreitung und Verwertung von Forschungsergebnissen, gemeinschaftliche Maßnahmen in Bezug auf die Energiepolitik, die Energieversorgung, die Energieeffizienz sowie den Aufbau und die Entwicklung transeuropäischer Netze im Bereich Energieinfrastruktur. Außerdem ist der Ausschuss auch für den Aufbau und die Entwicklung transeuropäischer Netze im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur zuständig. Auch die Raumfahrtpolitik der EU im Rahmen des EU-ESA-Abkommens fällt unter die Zuständigkeit des Ausschusses.

Petitionen

Der Petitionsausschuss bildet die Brücke zwischen den EU-Bürgern und den EU-Institutionen. Die EU-Verträge garantieren allen europäischen Bürgern das Recht, sich zu den unterschiedlichen Problemen, mit denen sie im Alltag konfrontiert sind, schriftlich an der Europäische Parlament zu wenden, solange die Angelegenheiten in den Tätigkeitsbereich der Europäischen Union fallen.

Die Mitglieder des Petitionsausschusses streben an, dass sich die EU die unmittelbaren Erfahrungen der Bürger mit dem EU-Recht besser zunutze macht. Diese Erfahrungen können uns als Gesetzgeber helfen und sollten genutzt werden, um künftige Rechtsvorschriften zu verbessern.

Der Ausschuss spielt auch eine wichtige Rolle, indem er dazu beiträgt, Probleme bei der Umsetzung von EU-Recht in den einzelnen Mitgliedstaaten zu erkennen.

Wir müssen sicherstellen, dass alle Rechte und Chancen, die EU-Rechtsvorschriften bewirken, zu einer Realität werden, die allen Bürgern Europas zugutekommen kann.

Emissionsmessungen (Untersuchungsausschuss)

Am 17. Dezember 2015 hat das Europäische Parlament beschlossen, den Untersuchungsausschuss gegen Verstöße und Missstände bei den Emissionsmessungen in der Automobilbranche, einzurichten.

Während des zwölfmonatigen Mandats des EMIS, der aus 45 Mitgliedern und 45 Stellvertretern besteht, werden verschiedene Methoden verwendet, um die angeblichen Fehler zu untersuchen: Anhörungen von Experten, Zeugen, Dokumenten-Anfragen und Fact-Finding-Missionen bei Bedarf. Die Untersuchungen sind mit der Vorlage eines Zwischen- und Abschlussberichtes nach jeweils 6 und 12 Monaten seit Beginn der Ausschussarbeit abgeschlossen.