Liebe Leserinnen und Leser,

ich freue mich, Ihnen eine neue Ausgabe meines Europa Reports präsentieren zu dürfen, der sich mit aktuellen Themen aus Europa sowie meinen Tätigkeiten im Europäischen Parlament und im Wahlkreis beschäftigt.

Ende Januar hat das Europäische Parlament einen neuen Präsidenten gewählt. Nachfolger von Martin Schulz ist der Italiener Antonio Tajani von der EVP. Somit gehören nun alle drei Präsidenten (Antonio Tajani, Parlament – Donald Tusk, Europäischer Rat – und Jean-Claude Juncker, Europäische Kommission) unserer christdemokratischen Parteienfamilie an. Das erfüllt uns mit Stolz, bringt aber auch eine hohe Verantwortung mit sich.

Ein Dauerthema ist der anstehende Brexit. Nun hat die britische Regierung das offizielle Austrittsgesuch beim Europäischen Rat eingereicht. Ab jetzt läuft die zweijährige Verhandlungsfrist. So lange haben das Vereinigte Königreich und die Europäische Union Zeit, die Austrittsbedingen und die zukünftige Zusammenarbeit zu verhandeln. Aber es wird schon darüber hinaus gedacht: Anfang März stellte die Europäische Kommission das sogenannte Weißbuch zur Zukunft der Europäischen Union vor. Fünf verschiedene Szenarien werden vorgestellt, wie sie im Jahr 2025 aussehen könnte.

Außerdem möchte ich Sie über meine Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales informieren. Hier wurde ich von meiner Fraktion zum Berichterstatter für die Überarbeitung der Koordinierungsregeln der sozialen Sicherheit benannt. Die Arbeit im Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal ist abgeschlossen. Im Artikel erfahren Sie mehr über die abschließenden Empfehlungen des Parlaments. Zusätzlich wurde ich in den Untersuchungsausschuss zum Thema Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung berufen.

Wie immer habe ich wieder viel Zeit vor Ort in Sachsen-Anhalt verbracht. Der Neujahrsempfang der DEHOGA, das Bürgerforum in Magdeburg oder der politische Aschermittwoch waren nur einige der vielen Veranstaltungen im Wahlkreis. Über diese und weitere Termine werde ich Ihnen berichten.

In der Rubrik EU- Kommunal stelle ich Ihnen die aktuellen Initiativen, Entscheidungen und Programme der Europäischen Union dar, welche für die Bürger und Bürgerinnen im Alltag von besonderem Interesse sind.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und beim Entdecken meiner Arbeit für Sachsen-Anhalt in Europa!

Sie können die aktuelle Ausgabe hier als PDF-Datei herunterladen.

Ihr

Sven Schulze

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