Pressemitteilungen

15. Februar 2017

Europäisches Parlament stimmt dem Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) zu

Sven Schulze, CDU Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, begrüßt die heutige Zustimmung des Europäischen Parlaments zum Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada. Das Abkommen wurde mit deutlicher […]
6. Februar 2017

Berufung in PANA-Untersuchungsausschuss

Sven Schulze (CDU) als Mitglied in den Untersuchungsausschuss zur Prüfung von behaupteten Verstößen gegen das Unionsrecht im Zusammenhang mit Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung berufen.
30. November 2016

Entsorgung von Styropor: Bundesländer müssen nachbessern

Seit dem 1. Oktober darf Styropor, in dem das Flammschutzmittel HBCD enthalten ist in Deutschland nicht mehr im Hausmüll entsorgt werden. Besonders Handwerker sind von dieser […]
26. Oktober 2016

EU-Kommission muss Nachbesserungen von VW abwarten

Die Europäische Kommission darf in Sachen Abgaswerte bei Dieselmotoren nicht voreilige Forderungen gegenüber VW auf den Tisch legen, sondern sollte zuerst die Rechtslage gründlich prüfen. Das […]
13. Oktober 2016

Datenaustausch auf europäischer Ebene ist wichtig!

Sven Schulze, CDU-Europaabgeordneter für Sachsen-Anhalt, begrüßt die Forderung des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka in der Volksstimme vom 12. Oktober, nach mehr Zusammenarbeit auf europäischer […]
25. Juli 2016

EU-Fördermittel für Städtepartnerschaften

Frist für die Förderung in der aktuellen Förderrunde endet am 1. September 2016