Abgeordnete wählen EU-Bürgerbeauftragte

David SASSOLI, EP President meets with Emily O'REILLY, EU Ombudsman

Emily O’Reilly (Irland) wurde als Europäischen Bürgerbeauftragte auch für die Legislaturperiode 2019-2024 wiedergewählt. Sie hat das Amt bereits seit 2013 inne. Im Dritten Wahlgang setzte sich die frühere Journalistin mit den Stimmen von 320 Abgeordneten gegen Mitbewerberin Julia Laffranque (Estland) durch.

Die Europäische Bürgerbeauftragte führt Untersuchungen in Fällen von Missständen bei der Tätigkeit der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union durch, auf eigene Initiative oder auf der Grundlage von Beschwerden von EU-Bürgern.
O’Reilly: „Die EU-Verwaltung muss das Vertrauen ihrer Bürger zurückgewinnen. Ich glaube, dass dieses Vertrauen durch eine stärkere Rechenschaftspflicht und Transparenz der Institutionen erworben werden kann. Nur, wenn man verfolgen kann, wie die Entscheidungsfindung abläuft und wie es zu einzelnen Beschlüssen kommt, kann man verstehen, warum sie angenommen wurden, und nur dann kann man anfangen zu vertrauen“, sagte sie den Abgeordneten am 3. Dezember.
Die Europäische Bürgerbeauftragte befasst sich mit Beschwerden gegen die Organe und Einrichtungen der EU. Sie ist überparteilich und nicht weisungsgebunden. Jeder Unionsbürger, jedes Unternehmen bzw. jeder Verein mit Sitz in der Union kann sich mit Beschwerden an diese Stelle richten, wenn Probleme in der Verwaltungspraxis vorliegen, wie Diskriminierung, das Verweigern von Informationsweitergabe oder Machtmissbrauch durch eine der Institutionen. Ziel des Europäischen Bürgerbeauftragten ist es, die Grundrechte der Bürger zu stärken, und gleichzeitig durch die Vermittlung zwischen Bürger und Institutionen die Transparenz der Entscheidungsabläufe in der Union zu erhöhen.