Future of Europe

Einst als Friedensprojekt ins Leben gerufen ist der Europäische Integrationsprozess zu einer Erfolgsgeschichte für ganz Europa geworden. Statt Krieg und Zerwürfnissen ist die Europäische Gemeinschaft heute geprägt von offenen Grenzen, freundschaftlichem Miteinander und wirtschaftlichem Wohlstand.

Doch der Europäische Integrationsprozess impliziert schon dem Namen nach eine fortlaufende Weiterentwicklung der Staatengemeinschaft. Die Eurokrise, Stimmenzuwachs für Rechtspopulisten oder die Probleme bei der Lösung der Migrationsfrage haben gezeigt, dass es nichts bringt, sich auf dem Erreichten auszuruhen und sind für Viele Grund genug, die Europäische Union zukunftssicher zu machen.

Am 23. Juni 2016 entschied sich Großbritannien per Volksentscheid, die EU zu verlassen, was einen tiefgreifenden Einschnitt in die Entwicklung der Union darstellte. Infolge dessen beschlossen die übrigen 27 Staats- und Regierungschefs, eine tiefgreifende Diskussion über die Zukunft Europas und mögliche Reformen anzustoßen.

Den ersten Aufschlag machte die Europäische Kommission im März 2017, als sie ein „Weißbuch“ mit fünf möglichen Zukunftsszenarien vorstellte. Sie beschreibt darin, wo die Gemeinschaft im Jahr 2025 stehen könnte – je nachdem, welchen Weg sie einschlägt. Die Szenarien reichen von einer Reduzierung der EU auf einen gemeinsamen Binnenmarkt bis zu einem europäischen Bundesstaat, in dem die Brüsseler Institutionen deutlich mehr Kompetenzen haben als bisher.

Anfang 2018 wurde in den Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments ein neues Konzept offener Debatten etabliert: Nacheinander bekommen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder die Gelegenheit, ihre Vision zur Zukunft Europas darzulegen und mit den Abgeordneten zu diskutieren. Dieser Ansatz der „future of Euope debate“ hat sich bewährt. Inhaltlich decken die Reden die verschiedensten Themenbereiche ab: von Sicherheit und Migration über Wirtschaft bis hin zu sozialen Fragen und europäischen Werten.

Das EU-Parlament ist der richtige Ort für die Debatte zur Zukunft Europas. Nirgendwo sonst ist die demokratische Legitimation höher als in der europäischen Volksvertretung, denn die EU-Abgeordneten sind den Bürgern Rechenschaft schuldig. Gerade im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl im Mai nächsten Jahres müssen die Karten auf den Tisch: Wo sehen wir uns eigentlich in fünf oder zehn Jahren? Und wie wollen wir kurz-, mittel- aber auch langfristig mit Herausforderungen umgehen, die uns alle angehen und die wir nur gemeinschaftlich lösen können? Hier im Europäischen Parlament kann der Weg geebnet werden für Reformen, die dringend benötigt werden.

Januar:
Leo Varadkar (IR)
Februar:
Andrej Plenkovic (HR)
März:
António Costa (PT)
April:
Emmanuel Macron (FR)
Mai I:
Charles Michel (BE)
Mai II:
Xavier Bettel (LU)
Juni:
Mark Rutte (NL)
Juli:
Mateusz Morawiecki (PL)
September:
Alexis Tsipras (EL)
Oktober I:
Jüri Ratas (EE)
Oktober II:
Klaus Iohannis (RO)
November II:
Angela Merkel (DE)
November II:
Lars Lokke Rasmussen (DK)
Dezember:
Pedro Sánchez (ES)