Verkehr und Tourismus

Der Ausschuss für Verkehr bzw. Transport und Tourismus (TRAN) im Europäischen Parlament spielt eine bedeutende und richtungsweisende Rolle in der europäischen Politik. So gehören etwa die Reisefreiheit sowie der freie Warenverkehr innerhalb der EU zu den Grundpfeilern der Europäischen Union. Diese unter den bestmöglichen Konditionen sicherzustellen zählt zu den wichtigsten Aufgaben des TRAN.

Daneben beschäftigt sich der Ausschuss detailliert mit den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Wir brauchen Lösungen für einen effizienteren und umweltfreundlicheren Verkehr, der aber für alle Bürgerinnen und Bürger verfügbar und vor allem bezahlbar sein muss. Dazu gehört auch, die unterschiedlichen Lebenssituationen der Menschen zu berücksichtigen und die wirtschaftlichen Interessen, verbunden mit zahlreichen Arbeitsplätzen, nicht zu vergessen. Auch die Digitalisierung stellt den Verkehrssektor vor Herausforderungen. Neue Technologien wie die Nutzung künstlicher Intelligenz, beispielsweise für autonomes Fahren, schaffen nicht nur neue Möglichkeiten im Bereich der Mobilität, sondern auch neue Anforderungen an Unternehmen und Arbeitnehmer. Die Erforderlichkeit neuer Kompetenzen und die Änderungen der Rahmenbedingungen in den entsprechenden Branchen muss als Chance betrachtet werden. Hier brauchen wir Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation.

Industrie, Energie und Forschung

Der ITRE-Ausschuss ist zuständig für die Industrie-, Forschungs- und Energiepolitik sowie die Informationsgesellschaft und Informationstechnologie der Europäischen Union. Dadurch, dass der Ausschuss eng mit dem Rat und der Kommission bei der europäischen Gesetzgebung zusammenarbeitet, ist er einer der wichtigsten Ausschüsse im Europäischen Parlament.

Im ITRE-Ausschuss sitzen 66 Mitglieder, die die verschiedenen Fraktionen im Europäischen Parlament vertreten. Durch den Vorsitzenden, die vier Stellvertreter und die Koordinatoren, die von den Fraktionen benannt werden, wird die Arbeitsfähigkeit des Ausschusses garantiert. Die Koordinatoren verbinden die Arbeit des Ausschusses mit den Prioritäten der entsprechenden politischen Familien.

Durch die enge Zusammenarbeit mit dem Rat, der Europäischen Kommission sowie anderen Einrichtungen und Vertretern der Zivilgesellschaft, versucht er den Rechtsrahmen, der in seiner Zuständigkeit liegt, zu beeinflussen und zu bestimmen. Durch sein breites Zuständigkeitsfeld befasst er sich mit einer Vielzahl an Themen. Hierzu gehört die Förderung neuer Technologien – einschließlich Maßnahmen in Bezug auf KMU-, die Verbreitung und Verwertung von Forschungsergebnissen, gemeinschaftliche Maßnahmen in Bezug auf die Energiepolitik, die Energieversorgung, die Energieeffizienz sowie den Aufbau und die Entwicklung transeuropäischer Netze im Bereich Energieinfrastruktur. Außerdem ist der Ausschuss auch für den Aufbau und die Entwicklung transeuropäischer Netze im Bereich der Telekommunikationsinfrastruktur zuständig. Auch die Raumfahrtpolitik der EU im Rahmen des EU-ESA-Abkommens fällt unter die Zuständigkeit des Ausschusses.

Petitionen

Der Petitionsausschuss bildet die Brücke zwischen den EU-Bürgern und den EU-Institutionen. Die EU-Verträge garantieren allen europäischen Bürgern das Recht, sich zu den unterschiedlichen Problemen, mit denen sie im Alltag konfrontiert sind, schriftlich an der Europäische Parlament zu wenden, solange die Angelegenheiten in den Tätigkeitsbereich der Europäischen Union fallen.

Die Mitglieder des Petitionsausschusses streben an, dass sich die EU die unmittelbaren Erfahrungen der Bürger mit dem EU-Recht besser zunutze macht. Diese Erfahrungen können uns als Gesetzgeber helfen und sollten genutzt werden, um künftige Rechtsvorschriften zu verbessern.

Der Ausschuss spielt auch eine wichtige Rolle, indem er dazu beiträgt, Probleme bei der Umsetzung von EU-Recht in den einzelnen Mitgliedstaaten zu erkennen.

Wir müssen sicherstellen, dass alle Rechte und Chancen, die EU-Rechtsvorschriften bewirken, zu einer Realität werden, die allen Bürgern Europas zugutekommen kann.