Die Corona-Ampel

Europäisch koordinierte Kategorisierung von Risikogebieten

Der Rat der Europäischen Union hat Anfang der Woche eine Empfehlung für eine koordinierte Vorgehensweise beim Umgang mit der COVID‑19-Pandemie angenommen: die Corona-Ampel. 

„Endlich hat die Europäische Union Initiative ergriffen und unter Federführung der deutschen Ratspräsidentschaft eine europaweit einheitliche Kategorisierung von Risikogebieten entwickelt. Dadurch soll ein europäischer Flickenteppich vermieden und die Transparenz und Berechenbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen erhöht werden“, sagt Sven Schulze, Vizepräsident des Ausschusses für Verkehr und Tourismus im Europäischen Parlament. 

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wird wöchentlich eine einheitliche, farbkodierte und nach Regionen aufgeschlüsselte Karte veröffentlichen. Folgende Kriterien werden dabei berücksichtigt: 

  • Zahl der Fälle pro 100 000 Einwohner in den letzten 14 Tagen 
  • Zahl der Tests, die pro 100 000 Einwohner in der letzten Woche durchgeführt wurden (Testquote) 
  • prozentualer Anteil der positiven Tests an den in der letzten Woche durchgeführten Tests (Testpositivitätsrate)

Die europäischen Gebiete werden auf Basis dieser Daten in den folgenden Farben auf der Karte gekennzeichnet: 

  • grün, wenn die 14-Tage-Melderate unter 25 und die Testpositivitätsrate unter 4 % liegt
  • orange, wenn die 14-Tage-Melderate unter 50 liegt, die Testpositivitätsrate jedoch 4 % oder mehr beträgt, oder wenn die 14-Tage-Melderate zwischen 25 und 150 und die Testpositivitätsrate unter 4 % liegt
  • rot, wenn die 14-Tage-Melderate bei 50 oder mehr liegt und die Testpositivätsrate 4 % oder mehr beträgt oder wenn die 14-Tage-Melderate bei mehr als 150 liegt
  • grau, wenn nicht genügend Informationen vorliegen oder wenn die Testquote unter 300 liegt 

Die Mitgliedstaaten haben sich ferner darauf geeinigt, die Öffentlichkeit spätestens 24 Stunden vor Inkrafttreten neuer Maßnahmen und Anforderungen klar, umfassend und zeitnah zu informieren. 

 

Hintergrundinformationen 

Die Entscheidung über die Einführung von Beschränkungen der Freizügigkeit zum Schutz der öffentlichen Gesundheit liegt nach wie vor in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten – eine Koordinierung ist dabei jedoch unerlässlich. Seit März 2020 hat die Kommission eine Reihe von Leitlinien und Mitteilungen angenommen, um die Koordinierungsbemühungen der Mitgliedstaaten zu unterstützen und die Freizügigkeit innerhalb der EU zu garantieren. Das Thema wurde auch im Rat erörtert. Am 4. September legte die Kommission einen Entwurf einer Empfehlung des Rates für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit vor. Die Empfehlung des Rates ist kein rechtsverbindliches Instrument. Die Behörden der Mitgliedstaaten bleiben für die Umsetzung verantwortlich.