EU-Parlament bestätigt von der Leyens Kommission

EP Plenary - Presentation by the Commission President-elect of the College of Commissioners and their programme

Starkes Signal: Mit großer Mehrheit hat das Europaparlament in seiner jüngsten Sitzung die neue EU-Kommission bestätigt. In einer namentlichen Abstimmung am Mittwochmittag stimmte die Abgeordneten dem neuen Kollegium der Kommissare mit 461 Stimmen, 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen zu. So kann das Team am 1. Dezember seine Arbeit aufnehmen.

Mit Ursula von der Leyen steht dann erstmals eine Frau an der Spitze der Kommission und die erste Deutsche seit mehr als 50 Jahren. Das weitere Kabinett besteht aus elf Frauen und 15 Männern. Aufgrund des bevorstehenden Brexits hat Großbritannien keinen Vertreter mehr nominiert und sich damit ein EU-Strafverfahren eingehandelt.

Die neue Kommission ist nun für fünf Jahre im Amt und es stehen keine einfachen Aufgaben bevor. Das Großprojekt Klimaschutz ist dabei eine der zentralen Herausforderungen, die wir nachhaltig, vor allem aber realistisch angehen müssen. Außerdem brauchen wir eine starke Außen- und Sicherheitspolitik und müssen im Bereich der Digitalisierung europaweit besser zusammenarbeiten, um uns im globalen Vergleich nicht abhängen zu lassen. Es gehört dabei zu den Aufgaben des EU-Parlaments, die Kommission bei ihrer Arbeit zu unterstützen, aber auch kritisch zu begleiten. Schade, dass die Grünen nicht in der Lage waren, dem ambitionierten Team ihre Stimmen zu geben und jede Kompromissbereitschaft vermissen ließen.

Hintergrund

Die Anhörungen der designierten Kommissare fanden zwischen dem 30. September und dem 8. Oktober sowie am 14. November für drei Ersatzkandidaten statt. Vorher waren mögliche Interessenkonflikte im Rechtsausschuss erörtert worden. Jeder Kandidat wurde einer dreistündigen, direkt übertragenen Anhörung vor dem oder den für sein Aufgabengebiet zuständigen Ausschüssen des Parlaments unterzogen.