Freihandel: Ausschuss stimmt Abkommen mit Japan zu

Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat dem Wirtschaftsabkommen der EU mit Japan (JEFTA) zugestimmt. Es ist das wichtigste und umfangreichste Handelsabkommen in der Geschichte der Europäischen Union, das auch als Signal gegen die protektionistische Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump gilt.

Der für internationalen Handel zuständige Ausschuss des EU-Parlaments votierte am Montag mit deutlicher Mehrheit für das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan. Im Dezember soll das gesamte Parlament über den Vertrag befinden, welcher dann bereits im kommenden Jahr in Kraft treten könnte.

Auf den von ihm erfassten Wirtschaftsraum entfallen fast 40 Prozent des Welthandels und mehr als 600 Millionen Verbraucher, nach den USA und China ist Japan die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Durch das Abkommen werden die Zölle auf fast alle Waren abgeschafft. Die zu erwartende erhebliche Exportsteigerung wird zu sinkenden Preisen, neuen Arbeitsplätzen und wirtschaftlichem Wachstum beitragen. Dazu ist JEFTA ein Bekenntnis beider Seiten zu gemeinsamen Werten und zur Einhaltung höchster Standards in Bereichen wie Arbeit, Sicherheit, Umwelt- und Verbraucherschutz

Erstmals in der Geschichte der EU liegt ein Handelsabkommen auf dem Tisch, das ein offizielles Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzübereinkommen sowie zu weiteren zentralen Aspekten der nachhaltigen Entwicklung, insbesondere zum Umwelt- und Arbeitsschutz enthält.

Der Vertrag gilt auch als Ausrufezeichen in Richtung Washington. US-Präsident Donald Trump vertritt bei seiner Handelspolitik eine protektionistische Haltung und steht Freihandel entsprechend kritisch gegenüber. Die Verhandlungen über TTIP, das seit langem geplante Abkommen zwischen der EU und den USA, sind seit seinem Amtsantritt auf Eis gelegt.