Parlament billigt Brexit-Abkommen

Das Brexit-Abkommen wurde am Mittwochabend vom Europäischen Parlament mit 621 Stimmen bei 49 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen gebilligt. Außerdem erlebte das Europaparlament einen historischen und emotionalen Moment bei der Verabschiedung der britischen Abgeordneten in der letzten gemeinsamen Sitzung.

In einer Debatte mit der kroatischen Staatssekretärin für Europaangelegenheiten Nikolina Brnjac im Namen der Ratspräsidentschaft, der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, und dem Brexit-Chefunterhändler der EU Michel Barnier zog das Parlament eine Bilanz des bisherigen Austrittsprozesses und der bevorstehenden Herausforderungen.

Die meisten Fraktionsredner kommentierten die historische Bedeutung der Abstimmung und betonten, dass der Rückzug Großbritanniens nicht das Ende der Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien sein wird, sowie dass die Bande, die die Völker Europas verbinden, stark sind und bestehen bleiben werden. Sie erwähnten auch, dass aus dem Brexit Lehren gezogen werden müssen, die die Zukunft der EU prägen sollten, und dankten dem Vereinigten Königreich und seinen Abgeordneten für ihren während der gesamten britischen Mitgliedschaft geleisteten Beitrag.

Viele Redner warnten davor, dass die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich schwierig sein werden, insbesondere wenn man den im Austrittsabkommen vorgegebenen Zeitrahmen berücksichtigt.

Die am 1. Februar beginnende Übergangsfrist wird Ende Dezember 2020 auslaufen. Jedes Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien muss vor diesem Zeitpunkt vollständig abgeschlossen sein, wenn es am 1. Januar 2021 in Kraft treten soll. Die Übergangszeit kann einmal um ein bis zwei Jahre verlängert werden, aber die Entscheidung darüber muss vom Gemeinsamen Ausschuss der EU und des Vereinigten Königreichs vor dem 1. Juli getroffen werden. London hatte bereits mehrfach betont, die Übergangszeit keinesfalls verlängern zu wollen.

Auch deshalb müssen die kommenden Monate effektiv genutzt werden. Jetzt geht es um einen Neubeginn. Das Vereinigte Königreich und die EU 27 werden eine ambitionierte Partnerschaft anstreben, die auf gemeinsamen Werten, Überzeugungen und einer tiefen Freundschaft gründet. Gleichzeitig müssen wir unseren eigenen Weg weiter beschreiten und daran arbeiten, die EU effektiver, handlungsfähiger und bürgernäher zu machen