Pedro Sanchez: „Europa schützen“

EP plenary session - Debate on the Future of Europe with Pedro SANCHEZ, Spanish Prime Minister

“Wir müssen Entschlossenheit beim Kampf um unsere gemeinsame Überzeugung Europa zeigen!”, forderte der spanische Premierminister Pedro Sanchez Perez-Castejon in seiner emotionalen Rede bei der Debatte um die Zukunft Europas. Seit Anfang vergangenen Jahres ist das Europaparlament in Straßburg Zentrum des Meinungsaustausches zur „Future of Europe“. die EU- Staats- und Regierungschefs geben sich die Klinke in die Hand und diskutieren mit den Abgeordneten ihre Vorstellungen. Sanchez richtete seinen Blick auf die zunehmende Bedrohung der EU durch anti-europäische Strömungen. „Wir dürfen uns nicht den Lockrufen der Nationalisten hingeben“, sagte er.

Auch betonte Sanchez immer wieder, wie wichtig es sei, dass die Union sich Ihrer Rolle als internationaler Akteur bewusst werde und mit Selbstvertrauen die eigenen Werte in der Welt verteidige. Nur so könne es Europa gelingen, sich den Herausforderungen unserer Zeit zu stellen und bei globalen Themen, wie Klimawandel, Migration und Terrorismus, die eigenen Strategien und Lösungswege durchzusetzen. Mit dieser Ansicht befindet er sich in guter Gesellschaft – hatte doch Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Ihrer Rede  im vergangenen Jahr zu einem geeinten und geschlossenen Europa aufgerufen. Auch Spanien wolle bei dieser Führungsarbeit seinen Beitrag leisten.

Von diesem Themenkomplex ausgehend positionierte er sich auch zu einer der größten Herausforderung Europas: der EU-Migrationspolitik. Sanchez forderte auch hier ein gemeinsames, abgesprochenes Verhalten der EU, aber auch eine stärkere Kooperation mit den Transit- und Herkunftsstaaten und mehr globale Anstrengungen. So habe er bei der Zusammenarbeit mit Marokko sehr gute Erfahrungen gemacht. Die reguläre und legale Migration aber sieht er als Chance Europas, das in Zukunft drohende Problem der Überalterung adäquat zu lösen. Doch sei auch eine stärkere Zusammenarbeit Europas auf dem Feld der Sicherheitspolitik erforderlich, um dem Gefühl der Europäer Rechnung zu tragen, keine Kontrolle über die Einreise zu haben.

Die Frage von Parlamentspräsident Antonio Tajani nach der Notwendigkeit einer Reform der Europäischen Union konnte Sanchez nicht beantworten. Doch gab er immer wieder Einblicke in Bereiche, in denen er sich eine Veränderung oder zumindest eine Weiterentwicklung der europäischen Politik wünscht. So ist Ihm vor allem der Schutz der sozial schwachen Bevölkerung ein Anliegen, ebenso ein Schutz der Arbeitnehmer und der Kampf gegen Arbeitslosigkeit. So müsse die EU „näher an die Bürger und deren Realität“ herantreten.

Schlussendlich lohne es sich trotz mancher Widrigkeiten für dieses Projekt zu kämpfen, denn „nur wenn wir Europa schützen, können wir unsere Bürger schützen und als Garant für Stabilität in einer sich verändernden Welt auftreten“.