Pressemitteilungen

7. April 2020

Corona-Pandemie: Die Rolle der EU in der Krise

Gastbeitrag von Sven Schulze MdEP in der „Volksstimme“ vom Dienstag, 7.April: In diesen Tagen wird oft die Frage gestellt, welche Rolle die Europäische Union (EU) bei […]
27. März 2020

Geisterflüge vermeiden: Slot-Regel ausgesetzt

Europäische Fluggesellschaften bekommen in der Corona-Krise Unterstützung von der EU: Das Europaparlament hat im Schnellverfahren ein Gesetzespaket verabschiedet, das es den Airlines erlaubt ihre Flughafen-Slots zu […]
27. März 2020

Corona-Hilfspaket per Fernabstimmung beschlossen

Das Europaparlament gab in einer historischen Fernabstimmung am Donnerstag grünes Licht für Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise und zeigt, dass es handlungsfähig ist. Mit der Umwidmung […]
24. März 2020

Düngeverordnung: CDU/CSU appelliert für Aufschub

Wegen anhaltend hoher Nitratwerte hat die EU-Kommission Deutschland verklagt und ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Bundesregierung will deshalb Ende dieser Woche eine Verschärfung der Düngeverordnung beschließen. Das […]
16. März 2020

Coronakrise: Fernsehprogramm für Schüler

Die meisten Schulen und Kindertagesstätten in Deutschland bleiben ab heute wegen des Coronavirus geschlossen. Auf meinen Vorschlag, die Ausfallzeiten der Schulen durch Bildungsprogramme im Rundfunk teilweise […]
5. März 2020

EU-Außengrenzschutz: Unterstützung für Griechenland

In der aktuellen Situation an der griechisch-türkischen Grenze muss die EU Griechenland volle Unterstützung zur Sicherung der EU-Außengrenze sowie für humanitäre Maßnahmen geben. Ein funktionierender Schutz […]