Übersicht: Die EU-Kommission verständlich erklärt

Selten war die Europäische Kommission in der öffentlichen Wahrnehmung so präsent wie in den vergangenen Wochen. Angefangen von der Ernennung Ursula von der Leyens zur neuen Kommissionspräsidentin über die Nominierung der Kommissarsanwärter bis hin zur Anhörung selbiger im Europäischen Parlament: Die Konstitution der EU-Kommission wurde teils kontrovers diskutiert und ist in aller Munde. Doch was genau ist eigentlich die EU-Kommission? Wie setzt sie sich zusammen und was sind ihre Aufgaben?

 

Wie kommt die EU-Kommission zustande?

  1. Das Präsidium

Nach der Europawahl schlägt der Europäische Rat einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten vor. Laut des Vertrags von Lissabon müssen die Staats- und Regierungschefs dabei das Ergebnis der Wahl berücksichtigen, ein Spitzenkandidaten-Prinzip ist jedoch vertraglich nicht vorgeschrieben. Dies führte im Sommer 2019 dazu, dass Manfred Weber als Spitzenkandidat der EVP-Fraktion im Rat keine Mehrheit fand, insbesondere aufgrund der Blockadehaltung von Macron (Frankreich), Sánchez (Spanien) und Orbán (Ungarn). Im Juli wurde Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt und vom Europäischen Parlament mit absoluter Mehrheit bestätigt. Sie ist die erste Frau an der Spitze der Kommission und übernimmt das Amt am 1. November offiziell als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker.

  1. Die Kommissare

Die Nominierung der EU-Kommissare obliegt den Nationalstaaten. So schlug jedes der EU-Mitgliedsländer einen Kandidaten des eigenen Landes vor, mit Ausnahme von Deutschland, welches bereits die Präsidentin stellt, sowie Großbritannien, das wegen des Brexits von einer Nominierung absah. Den 26 Kommissarsanwärtern wurden dann durch die Kommissionspräsidentin die jeweiligen Ressorts, sogenannte Generaldirektionen, zugeteilt – in etwa vergleichbar mit den Ministerien in Deutschland.

Bevor die neue Kommission jedoch ihre Arbeit aufnehmen kann, werden die angehenden Kommissare durch die Abgeordneten der Europäischen Parlaments befragt. In den sogenannten Anhörungen sollen die Kandidaten auf fachliche wie persönliche Eignung geprüft werden. Das EU-Parlament ist es auch, welches der Kommission als Ganzes letztlich seine Zustimmung erteilen muss. So wurden etwa die Kandidaten aus Ungarn (Laszlo Trocsanyi, Fachbereich EU-Erweiterung) sowie aus Rumänien (Rovana Plumb, Fachbereich Verkehr) aufgrund finanzieller Interessenkonflikte bereits abgelehnt. Beide Länder müssen deshalb nachnominieren. Die Amtszeit der EU-Kommission beträgt fünf Jahre.

 

Was ist die Aufgabe der EU-Kommission?

Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der EU und damit auf nationalstaatlicher Ebene am ehesten vergleichbar mit einer Regierung. Sie ist für die Einhaltung der Europäischen Verträge und den europäischen Integrationsprozess zuständig. Außerdem hat sie das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren: Nur die EU-Kommission kann neue Gesetzesvorschläge einbringen, über die EU-Parlament und Ministerrat dann verhandeln.

Als „Hüterin der Verträge“ kann die Europäische Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen einen Mitgliedsstaat einleiten, falls sich dieser nicht an die gemeinsamen Regelungen hält. Weiter stellt die Kommission den EU-Haushalt auf und setzt diesen auch um, sobald er durch Parlament und Rat bestätigt wurde. Dazu zählen auch die beschlossenen Förderprogramme.