APRILSCHERZ: Wegen Brexit-Chaos: Europawahl soll verschoben werden

Die eigentlich am 26. Mai diesen Jahres anstehende Europawahl soll verschoben werden. Dafür sprach sich das Europäische Parlament in einer geheimen Abstimmung vergangene Woche in Straßburg aus. Grund dafür seien die zahlreichen Unklarheiten rund um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. „Wir haben im Präsidium vereinbart, mit der Bekanntmachung des Beschlusses bis zum Montag zu warten“, sagte Parlamentspräsident Antonio Tajani am Morgen gegenüber der Presse. Damit habe man der jüngsten Abstimmung vergangenen Freitag im britischen Unterhaus und einem möglichen Durchbruch im Brexit-Chaos Rechnung tragen wollen. „Da das Austrittsabkommen mit der EU aber erneut durchgefallen ist, sehen wir uns dazu gezwungen, die Wahl zum Europaparlament zu verschieben“, so Tajani weiter. Schließlich sei weiterhin völlig unklar, wie es in Sachen Brexit nun weitergehe und auch ein möglicher Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU sei nicht gänzlich auszuschließen. „Wie sollen wir eine Wahl planen, wenn wir noch nicht einmal wissen, um wieviele Abgeordnete es dabei geht?“, sagte Tajani. Im Falle des Brexit hätte nach der Wahl ein Teil der freiwerdenden Sitze auf die anderen Staaten übertragen werden sollen.

Dem Beschluss des Europäischen Parlaments zufolge soll die Europawahl nun um eine Legislaturperiode von fünf Jahren verschoben werden. „Um diese Entscheidung kamen wir nicht herum“, kommentierte der CDU-Europaabgeordnete Sven Schulze das Ergebnis der Abstimmung, das mit 410 zu 192 Stimmen bei 51 Enthaltungen überraschend deutlich ausfiel. „Aber natürlich ist es auch irgendwo schade. Ich stecke in den Startlöchern für den Wahlkampf und habe mich auch schon sehr darauf gefreut.“

Derweil habe die Verschiebung durchaus auch Vorteile: „Da nun im Mai keine Wahl durchgeführt werden muss, sparen wir mehrere Millionen Euro an Steuergeldern, die wir anderswo einsetzen können“, so Schulze. Die Abgeordneten sollen für die Dauer der Verschiebung ihr Mandat behalten, lediglich die Ausschüsse sollen noch vor der Sommerpause im Juli neu besetzt werden. Dass die Bürgerinnen und Bürger Europas damit zehn Jahre lang keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des EU-Parlaments haben, sieht Schulze gelassen: „Wir machen hier alle einen guten Job“, so der Abgeordnete. „Mit einigen verstehe ich mich auch persönlich richtig gut. Da sind schon echte Freundschaften entstanden.“

Nun muss der Rat der EU dem Parlamentsbeschluss noch zustimmen, was jedoch als Formsache gilt. Die nächste Wahl zum Europäischen Parlament findet dann in Deutschland voraussichtlich am Sonntag, 26. Mai 2024 statt.

Brüssel, 1. April 2019